Apple darf in Deutschland keine iPhones mehr Verkaufen !!!

05.11.2011, 01:44
Urteil: Apple darf iPhone nicht mehr verkaufen

Gerichtsurteil: Motorola erwirkt Verkaufsverbot fürs iPhone. Ursprüngliche Meldung vom 05.11.2011, 01:44 Uhr:
Paukenschlag im Patentkrieg: Nachdem Apple zuletzt gegen Samsung einige gerichtliche Erfolge einfahren konnte, scheint sich nun das Blatt zu wenden. Das Landgericht Mannheim verbietet Apple für Deutschland mit sofortiger Wirkung den Verkauf von Geräten, die ein Mobilfunk-Patent von Motorola verletzten.

Der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller veröffentlichte in der Nacht auf Samstag das angebliche Gerichtsurteil in seinem Blog. Auch wenn nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass es sich bei dem Schreiben um ein Fake handelt, deuten Wortwahl, Erscheinungsbild und einige weitere Faktoren darauf hin, dass das Schriftstück authentisch ist. Apple und Motorola waren für uns zu so später Stunde allerdings für keine Stellungnahme erreichbar.

Versäumnis-Urteil: Apple hat nicht rechtzeitig auf die Vorwürfe reagiert. Sofortiges Verkaufsverbot für iPhones
Bei dem Urteil handelt es sich um ein Versäumnis-Urteil, also einen Schuldspruch, der zustande kam, da Apple es versäumte, auf die Anschuldigungen von Motorola zu reagieren. Laut Urteil darf Apple in Deutschland keine „mobilen Geräte“ mehr vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen. Dieses Patent wurde Motorola 2003 zugesprochen und beschreibt „ein Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“. In welcher Form das iPhone und eventuell auch das iPad mit 3G dagegen verstoßen, ist uns derzeit noch nicht bekannt.

Da Apple jedoch verpflichtet wird, Motorola zwecks Bemessung einer Schadensersatzsumme offenzulegen, in welchem Umfang gegen das Patent verstoßen wurde, dürften schon bald weitere Informationen zu dem Schutzrecht bekannt werden. Auch wenn Apple mit Sicherheit gegen das Urteil vorgehen wird, kann das Verkaufsverbot laut Schuldspruch unabhängig von einem eventuellen Widerspruch vorläufig vollstreckt werden.

Update 02.01.2011, 09:00 Uhr:
Inzwischen liegen zu dem Urteil einige neue Informationen vor, die leider auch viele neue Fragen aufwerfen, statt etwas Licht ins Dunkel zu bringen. So verweist Apple in der Angelegenheit auf ein kurzes Statement, das zwar immerhin die Echtheit der Gerichtsdokumente bestätigt, aber datrüber hinaus wenig Aussagekraft hat: „Das ist eine verfahrenstechnische Angelegenheit und hat nichts mit dem Ausgang des eigentlichen Falles zu tun. Es betrifft derzeit weder unsere Fähigkeit in Deutschland Geschäfte zu machen, noch Produkte zu verkaufen.“

Eine mögliche Begründung für diese Selbstsicherheit könnte im Adressaten des Urteils liegen: Dort ist die Rede von „Apple Inc.“, also dem amerikanischen Mutterkonzern und nicht von „Apple GmbH“, also der deutschen Tochterfirma, die hierzulande für den Vertrieb zuständig ist. Allerdings verweist Patent-Experte Müller zu Recht darauf, dass es Apple Inc. hierzulande nicht nur verboten ist „mobile Geräte zu liefern“, sondern auch sie „anzubieten“. Und zumindest letzteres wird durch die deutsche Website apple.de, die nur eine Umleitung zu apple.com/de, auf jeden Fall getan. Da diese Website inklusive des Online-Shops Apple Inc. und nicht der Apple GmbH gehört, müsste das Urteil zumindest in diesem Fall greifen. Darüber hinaus wäre es Apple Inc. verboten, neue Geräte zur Apple GmbH nach Deutschland zu liefern, weshalb es theoretisch keinen neuen Nachschub an iPhones mehr geben dürfte.

Wir bleiben selbstverständlich weiterhin für Sie am Ball und informieren Sie an dieser Stelle, sobald sich neue Entwicklungen in diesem komplizierten aber hochspannenden Fall ergeben. (cel)


Branchenkrieg: Wie Patente zu Waffen wurden

Sorry Vergessen Quelle ist Chip Online DE

Habe mich schon Gewundert das keine Werbung für´s 4S gemacht wird !!! jetzt weis ich es ...

Hast du auch ne Qulle oder hast du das selbst geschrieben ?

EDIT: Okay, schon vor mir gepostet, hatte Seite nicht aktualisiert :-/

"heute Nacht hat Motorola vor dem Mannheimer Gericht ein Verkaufsstopp des iPhones erwirkt. Es ist der Apple inc. verboten neue Geräte nach De zu exportieren. Die Deutsche Apple GmbH darf aber weiterverkaufen."
also schnell 10 stück holen und dann doppelt so teuer weiterverkaufen.

ausserdem vekauft apple weiter. sonst könnte man im apple store nicht bestellen.

Also heisst das das es bei der Telekom keine 4S mehr geben wird? Für wie lange?

Scheint was wahres dran zu sein. Versteh nur nicht wie man bei Apple so doof sein kann, sowas gewaltiges zu verschlampen...
Mal sehen was aus der ganzen Sache wird.
@ VP: Glaube das bringt dir nichts, in meinem Fall würd ich mir einfach eins im europäischen Ausland bestellen.

Nun steht es auch auf PC Welt !!! Also alle die noch eines demnächst Kaufen wollen schnell machen ....

hahahaha
geil, geil, geil
Endlich wird Apple mit seinen eigenen Waffen geschlagen, dass haben sie auch nicht anders verdient, vorallem nach der Show, die sie mit Samsung abgezogen haben

Haha also ab heute , gibt es keine Apple iPhone mehr zu kaufen in Deutschland auch im Applestore

hmm wenn es wirklich zu einem stopp des Verkaufs kommen sollte werden wohl die Preise für ein iPhone 4 sowie 4S bei Ebay und Co in die höhe steigen. Oder es ist nur wieder eine Werbestrategie um den Hype noch mehr zu pushen nur wie steht Motorola dazu? Und welchen Platz nimmt die Firma ein falls es wirklich nur eine Strategie sein sollte?

Geklagt wurde gegen Apple Inc. USA sowie die Apple GmbH.
Da Apple Inc. in Deutschland überhaupt nicht aktiv ist haben sie anscheinend auf das Verfahren nicht reagiert.
In Deutschland werden alle Apple-Produkte von der Apple GmbH vertrieben. Diese wurde zu nichts verurteilt weil die Verfahren noch laufen. Man wird auch weiterhin iPhones in D bekommen können.
Regt euch ab und lest genau.

Ja aber Vertrags iphones bei telekom und co. sind gestoppt oder?

@ Freshbass less den Beitrag von @Clou42 und Verstehe ihn..

Es wird nach wie vor Iphone's in Deutschland geben...

Es steht weder auf der Spiegel noch auf der Focus HP und bei t-online.de ist auch nix zu finden.

Edit: Ich hab es gerade "nur" auf der PC Welt auf der Startseite gefunden und das nicht als TOP Schlagzeile.
Und dort steht das drin, was @Clou42 ja auch schon geschrieben hat.

Nun auf der Seite von der PC Welt kann man das Urteil einsehen und da steht auf Seite 2
" 1a.) es zu Unterlassen , im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu Liefern "
ich denke das sagt doch alles oder ?

Ja, das sagt dass Apple Inc. USA in D keine Geräte anbieten darf. Das tut sie aber sowieso nicht. Was ist denn jetzt so schwer daran zu verstehen?

Edit: Sogar in deiner Quelle steht das unmißverständlich drin:

Du hast aber schon den Beitrag richtig gelesen?
Dort steht das Motorola beim Landesgericht Mannheim gegen Apple Inc. geklagt hat.
Apple vertreibt aber in Deutschland seine Geräte über die Tochterfirma Apple Gmbh. Rechtlich sind das zwei paar Schuhe.
Apple Gmbh kauft die Geräte bei Apple Inc. ein, und Importiert sie nach Deutschland.

Apple Inc. und Apple Gmbh sind rechtlich zwei "verschiede" Firmen.

z.b: Die Audi AG, ist eigenständig gehört aber zum Volkswagen Konzern.
Wenn jemand gegen VW klagt und VW darf den Golf in Deutschland nicht mehr anbieten, soll dann der A3 auch nicht mehr gebaut werden? Da er fast die gleichen Teile besitzt? Oder darf man den Golf dann nicht mehr bei VW USA verkaufen?

Wie du siehst, das Urteil an sich sagt überhaupt nichts aus.

Es wird dann ein Problem, wenn Motorola gegen Apple Gmbh klagt oder aber wenn Motorola einen gerichtlich Produktionsstop des Iphone schafft, und Apple Gmbh keine Geräte mehr bei Apple Inc. kaufen kann.

In der Moderenen Wirtschaft nennt man das linke Tasche rechte Tasche.

Ausserdem ist es nur ein Säumnisurteil!
Was glaubt ihr, wie schnell das für Apple erledigt ist.

Obwohl Motorola, wie Apple, ebenfalls ein Weltweiter Konzern ist, glaube ich nicht dass Motorola da eine Chance hat.
Bei solchen streitigkeiten gewinnt zu 95% immer der größere (egal ob Macht, Geld..) und das ist meiner Meinung nach Apple. Es ist auch klar dass die kleineren jetzt den großen verstoßen wollen, immerhin geht es hier um Mio Umsätze. Von Samsung das Galaxy S2 ist der beste Beweis, kompletter Software & Hardware Nachbau und da wo Apple beim iPhone "etwas vergessen hat", hat Samsung die verbesserte Version gebracht..!
Apple ist einfach derzeit und noch länge die Nr. 1

Wer Anderen eine Grube gräbt, fällt am Ende selbst hinein
Apple hätte von Anfang an den Dialog mit seinen Mitstreitern im Hintergrund führen sollen...

@VanBrez
Woher nimmst du all diese Vergleiche?
Apple hat mit erscheinen des iPhone 4S und des IOS5 eigentlich nur den alten Kram etwas aufgehübscht und flotter gemacht.
Die Enttäuschung nach der Key-Note war ja wohl nicht zu überhören/lesen.

iMessages: wer braucht es? Gibt doch What's App!
Siri: Nur am Anfang spielerei und viele sabbeln unnützes Zeug drauf. Die Firma wurde kurzerhand gekauft, also nichts von Apple aber für Apple ist die Marketing-Mission erfolgreich, da es ohne Siri wohl nicht verkaufsfähig gewesen wäre.
Alles schneller wegen A5: logisch, wäre ja auch katastrophal für Apple wenn nicht. Machen andere auch.
Kamerawisch nach Aufnahme: Microsoft lässt grüßen.
Kamera: schon mal beim SG2 die Aufnahmen gesehen?
Notifier: Android lässt grüßen.
usw. usw.
Apple ist nun an einem Stand, in dem es nur noch nachmachen und klauen kann, da die Androidplattform viel innovativer ist, schon allein wegen der offenen Sourcecodes, während Apples sich komplett abschottet.
Apple bringt Updates raus, die nur der Fehlerbereinigung und dem Stopfen von JB-Löchern dienen.
Android ist auf Grund der Schnelllebigkeit viel schneller mit interessanten Gadgets, schon allein, weil der Market "Jedem" offensteht und auch Programme zulässt, die eben nicht offiziell sind.
Schon mal ein vernüftiges Mailprogramm bei Apple gefunden? Nö, Anfragen dazu gab es bestimmt zur Genüge, nur Apple lässt keine anderen zu.

Ich behaupte nach wie vor: Samsungs SG2 ist das bessere iPhone.
Und bevor hier blöde Sprüche kommen, ich besitze und habe hier vor mir liegen 1 IP4, 1 IP4S und ein SGS2, die ich alle meine Eigen nennen darf und kann das ganz objektiv beurteilen kann, was nun besser oder nicht ist.
Besser bei Apple ist in jedem Fall der W-LAN Empfang, da kann das SG2 nicht mithalten.
Besser ist in jedem Fall der Sound. Da ich das IP4 + 4S jedoch hierfür nicht nutze (sondern den iPod), kanns mir egal sein.
Was aber die Oberflächenanpassung durch informative Widgets anbelangt, da sollte Apple mal nachlegen.
Da auch hier wieder mal die Käufer mit den Füssen entscheiden, (-Q 03/2011) Samsung = ca. 24 Mio verkaufte Geräte, Apple ca. 18 Mio., muss Apple sich mit seinem IP4S-Nachfolger gewaltig anstrengen.

Ich bin kein Jurist aber die Argumentation das das Urteil nur Apple Inc betrift und Apple Gmbh nicht finde ich nicht ganz schlüssig. Das würde heißen wenn eine Firma z.B. Patentgeschützte Ware herstellt und verkauft dies auffällt und die Patenthaltene Firma ein Verkaufsstop vor gericht durchsetzt kann diese einfach eine Tochterfirma aufmachen die anders heißt ihr geklautes Produkt der Tochterfirma "verkaufen" und diese verkauft es dann legal an die Endkunden? Ich kann mir irgendwie nicht vorstellen das dies möglich ist weil dann wären Patente absolut unnütz eine Tochter ,zweit , dritt viertfirma usw. ist schneller gegründet als man es vor Gericht abmahnen kann.

Meiner Logik her ist ein Produkt was gegen Patentrechte verstößt Illegal und darf von keiner Firma egal welcher weiter Importiert , Exportiert , Verkauft werden.

Mag mich irren dann zweifel ich aber an der Justiz dann würde ich doch gleich anfangen offiziel Iphone Clone aus Fernost zu importieren und zu verkaufen als Apfel KaiPhone4S und wenn sie mich abmahnen nenne ich mich eben Birne und verkaufe Birne KaiPhone4S usw.

Davon abgesehen denke ich das die ganze Sache nur eine Frage des Geldes ist und schnell vergessen sein wird.
Zum Thema Iphone Vs. Others sehe ich es auch so das das Iphone bis auf den ihm angedachten Hype mehr Blender als alles andere ist. Die Hülle/Display fällt schneller auseinadner als man gucken kann wenn man nicht aufpasst. Der Funktionsumfang glänzt durch vielerlei apps aber eingeschlossen durch die ganze kastrierung. Der Akku ist schlecht und nach ner Weile noch schlechter. Es liegt grausam in der Hand wie ein Klotz. Für mich ist das ganze "I" Zeug ein Modetrend und Modetrends verschwinden meist so schnell wie sie gekommen sind wenn nicht nachhaltig mit Qualität, Innovation, etc. nachgefeuert wird und ob da dieses Administrierte Konzept der I Serien so Zeitgemäß sind ist die Frage. Solangsam merkt man ja das der Hype umschwingt und die IPhone Hater mehr und mehr werden und viele als Abwehr direkt das Galaxy S2 hochhalten um zu sagen hey ich hab kein Iphone ganz im gegensatz zu dem "Ich hab ein Iphone ich bin cool" von vor paar Jahren. Habe schon beim Iphone3 viele gefragt warum willst du ein Iphone3 haben was sind die Technischen Gründe warum du es kaufst. Die Antwort zu 90% war "es ist ein iphone" sie hätten auch ein Telefon mit Wählscheibe gekauft wenn es "dieses Iphone" gewesen wäre hauptsache iphone